ytrsefafgf

Cockpit ruft zu befristeten Piloten-Streiks auf

2009-01-21T07:46:00.001-08:00

Neu-Isenburg (dpa) - Die Pilotenvereinigung Cockpit hat für Mittwoch zu
einem befristeten Streik beim Lufthansa-Partner Contact Air aufgerufen. Von
4.30 Uhr bis 9.30 Uhr seien die Flughäfen Düsseldorf, Hannover, Hof,
Nürnberg und Stuttgart vom Arbeitskampf der Piloten betroffen.Bild
vergrößernDies teilte Cockpit in Neuisenburg bei Frankfurt mit. Wie viele
Flüge von dem Streik betroffen sein werden und ob es zu Ausfällen kommt,
war am frühen Mittwochmorgen noch nicht bekannt.Hintergrund seien die
gescheiterten Tarifverhandlungen mit Contact Air im vergangenen Jahr. Der
Tarifvertrag war den Angaben zufolge am 1. Juli 2008 ausgelaufen. Cockpit
kritisierte in der Mitteilung das Gehalt der Piloten von Contact Air im
Vergleich zu anderen Airlines.Contact Air fliegt nach Angaben der
Pilotengewerkschaft fast ausschließlich im Rahmen der Allianz Lufthansa
Regional für die Deutsche Lufthansa AG. Insgesamt seien rund 130 Piloten
bei Contact Air beschäftigt. In einer Urabstimmung hätten sich rund 96
Prozent der Piloten für den Streik ausgesprochen.

ARGE macht Arbeitslosen mit Geldkürzung obdachlos

2009-01-21T07:45:00.003-08:00

Greifswald (AP) Mit Geldkürzungen hat die Arbeitsverwaltung in Greifswald
einen Arbeitslosen zum Obdachlosen gemacht. Dem 53-Jährigen wurde das
Arbeitslosengeld II solange gekürzt, bis wegen Mietschulden in Höhe von
1.000 Euro am vergangenen Mittwoch seine Wohnung zwangsgeräumt wurde und er
in das städtische Obdachlosenheim ziehen musste. Die Rechtsanwältin des
Mannes, Katharina Appelt, bestätigte am Montag der Nachrichtenagentur AP
einen entsprechenden Bericht des Politmagazins «Report Mainz». Die
zuständige Arbeitsgemeinschaft (ARGE) strich dem ungelernten
Langzeitarbeitslosen über neun Monate alle Leistungen, weil er dem Magazin
zufolge «zu keiner Kooperation mit der ARGE bereit» war. Unter anderem habe
er keine Bewerbungen geschrieben. Anwältin Appelt betonte, dabei sei nicht
berücksichtigt worden, dass der Mann Analphabet sei. Zeitweise sei dem
Hartz-IV-Empfänger 2008 das Arbeitslosengeld II so gestrichen worden, dass
er auch nicht krankenversichert gewesen sei.ARGE-Geschäftsführer Erich
Bartels sagte laut «Report Mainz», die Sanktionen seien nicht zu vermeiden
gewesen. Nach Ansicht der Anwältin ist die Mehrzahl der Sanktionen jedoch
widerrechtlich. «Meine Einsicht in die Behördenakte hat ergeben, dass
Fürsorgepflichten so gut wie gar nicht wahrgenommen wurden», erklärte sie.©
2009 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights Reserved

Obama legt Blitzstart hin

2009-01-21T07:45:00.001-08:00

Präsident Obama im Amt Bild vergrößernWashington (dpa) - Nach seiner
Amtseinführung hat der neue US-Präsident Barack Obama einen Blitzstart
hingelegt. Er will sämtliche Terrorismus-Verfahren im umstrittenen
Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba sofort auf Eis legen. Obama wies
die Ankläger im Verteidigungsministerium an, bei den
Militär-Sondergerichten eine Aussetzung für 120 Tage zu beantragen. An
seinem ersten Arbeitstag erwartet ihn heute eine volle Agenda. Obamas
Vereidigung hatten in Deutschland rund elf Millionen Menschen live im
Fernsehen verfolgt.

Hoffnungen auf Neuanfang unter Obama in aller Welt

2009-01-21T07:44:00.003-08:00

Hamburg (dpa) - Hoffnungen auf einen Neuanfang im Verhältnis zu den USA
auch nach Amtseinführung von US-Präsident Barack Obama:Bild vergrößernDer
britische Premierminister Gordon Brown erklärte, er wolle mit Obama eng
zusammenarbeiten. Dessen Pläne, die Wirtschaft wiederzubeleben und die
Umwelt zu schützen, würden von Menschen in der ganzen Welt geteilt, sagte
Brown am Mittwoch in London.Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn äußerte
im rbb-Inforadio die Hoffnung, «dass Amerika, Europa, aber auch Russland
die großen Probleme der Welt (...), darunter auch im Nahen Osten und in
Afghanistan, gemeinsam lösen können, besser, als das in den vergangenen
acht Jahren der Fall war». Aus Russland lag auch am Mittwoch keine
offizielle Reaktion vor.Spaniens König Juan Carlos wünschte sich in einem
Glückwünsch-Telegram eine deutliche Verbesserung der Beziehungen.
Außenminister Miguel Angel Moratinos bot Obama die Unterstützung Spaniens
bei der Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo an. Zudem äußerte er die
Hoffnung, dass die USA in absehbarer Zeit das Kuba-Embargo aufheben.Die
kubanische Führung hatte Obama am Vorabend aufgefordert, seine
Wahlversprechen einzulösen. «Von heute an ist der Moment gekommen, die
Hoffnungen auf einen Wandel zu verwirklichen», schrieb das Staatsorgan
«Granma». Der Kommentar erwähnte die Beziehungen Washingtons zu Kuba
allerdings nicht.Venezuelas Staatschef Hugo Chávez äußerte sich
zurückhaltend über den Amtswechsel in Washington und warnte seine Anhänger
vor Illusionen. Unabhängig davon, wer US-Präsident sei, werde die
«bolivarische Revolution» in Venezuela voranschreiten. Mit Blick auf
Baracks Vorgänger, George W. Bush, sagte Chávez: «Adiós, Señor Bush.Syrien
hofft nach Angaben aus Regierungskreisen in Damaskus ebenfalls auf einen
Neuanfang. Der erste Schritt wäre nach Ansicht syrischer Beobachter die
Entsendung eines US-Botschafters. Die Staatschefs von Ägypten, Tunesien,
Marokko und den Vereinigten Arabischen Emiraten äußerten die Hoffnung, dass
Obama für Fortschritte im Nahost-Friedensprozess sorgt.Afghanistans
Präsident Hamid Karsai setzt darauf, dass die strategischen Beziehungen
weiter verstärkt werden. Die Herausforderungen im Kampf gegen Terrorismus,
Extremismus und Drogenanbau könnten nur gemeinsam bewältigt werden. Als
enger Verbündeter Washingtons im Kampf gegen den Terrorismus gratulierte
auch die pakistanische Regierung Obama zur Amtsübernahme.

Analyse: China rätselt über Obamas künftigen Kurs

2009-01-21T07:44:00.001-08:00

Peking (dpa) - China erwartet vom neuen US-Präsidenten Barack Obama eine
Abkehr von der «Cowboy-Diplomatie» seines Vorgängers George W. Bush. Die
Wende ist höchst willkommen, doch herrscht große Unsicherheit, was der
Wechsel im Weißen Haus für China bedeutet.Bild vergrößernEinige
Amerika-Experten erwarten «keine großen Veränderungen», doch andere warnen
vor Protektionismus durch die Weltwirtschaftskrise, überzogenen Erwartungen
der USA, neuem Streit über Chinas Währungsregime und Spannungen wegen Tibet
oder Taiwan. Unter dem Titel «Partner oder Risiko?» bescheinigte das
einflussreiche Wirtschaftsmagazin «Cai Jing» dem neuen Präsidenten
zumindest einen «vorsichtigen, gemäßigten Stil», der Schlimmstes verhindern
könnte.Nicht wenige in China horchten auf, als sich Obama in seiner Rede
vor dem Kapitol in Washington an jene Führer in der Welt wandte, «die sich
durch Korruption und Täuschung oder dadurch an die Macht klammern, dass sie
abweichende Meinungen zum Schweigen bringen»: «Ihr sollt wissen, dass ihr
auf der falschen Seite der Geschichte steht, aber dass wir eine Hand
ausstrecken werden, wenn ihr eure Faust öffnet.» Die Formulierung ist
direkt von Ex-Präsident Bill Clinton geborgt, der 1997 dem damaligen
Staats- und Parteichef Jiang Zemin bescheinigte, mit der blutigen
Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 «auf der falschen Seite der
Geschichte» zu stehen.Die populären Internetportale sina.com und sohu.com
ließen das Zitat aus der chinesischen Übersetzung aus, obwohl sie ihren
Lesern das «volle Transkript» versprachen. Auch der Satz Obamas fehlte,
dass frühere Generationen «Kommunismus und Faschismus» nicht einfach mit
Raketen und Panzern, sondern durch politische Bündnisse und ihre festen
Überzeugungen in die Knie gezwungen hätten.Doch nicht erst seit Obamas Rede
erwarten chinesische Experten, dass die neue Regierung die «harte Haltung»
der USA bei den Menschenrechten und in ideologischen Fragen nicht aufgeben
werde, wie der US-Experte Yuan Peng in der «China Daily» meinte. Auch die
Komplexe Tibet und Taiwan seien «heikel» für die Beziehungen, verwies der
Forscher auf die guten Kontakte der Demokraten zum Dalai Lama, dem
religiösen Oberhaupt der Tibeter, als «Saat für neue Spannungen».Bei allen
Differenzen teilen beide Staaten wachsende Abhängigkeiten. Obama braucht
die Kooperation Chinas als Vetomacht im Weltsicherheitsrat, als drittgrößte
Wirtschaftsnation, als Regionalmacht in Asien und nicht zuletzt als größten
Kreditgeber der USA. Die atomaren Ambitionen Nordkoreas oder des Irans sind
ohne China nicht im Schach zu halten. Chinas Einfluss wächst in Afrika,
aber auch in globalen Finanzinstitutionen. Ohne die beiden größten
Klimasünder kann der Kampf gegen die Erderwärmung nicht gewonnen werden.
Schlägt Obama im Umweltschutz einen neuen Kurs ein, steigt auch der Druck
auf China, mehr für denzu tun.Vor allem aber der Handel wird für Spannungen
sorgen. In einem exzessiven Kreislauf lebte China bisher bestens von seinen
Exporten in die USA und dem amerikanischen Konsum auf Pump. Die
gigantischen Devisenreserven aus Chinas Handelsüberschuss flossen zurück in
US-Schatzanleihen und sorgten damit für Liquidität in den USA, die wiederum
die billigen Kredite ermöglichte, von denen die Amerikaner ihrerseits
bestens lebten. Die «guten» Zeiten sind jetzt vorbei.Der Konsum in den USA
und Europa fällt - und damit die Nachfrage nach «Made in China». Die
chinesische Wirtschaft macht eine «harte Landung». Nur eine Ankurbelung der
heimischen Nachfrage kann den Rückgang auffangen. Doch sollte China
versuchen, mit Ausfuhrhilfen und Währungsmanipulationen seine Exporte auf
Kosten der Importe zu fördern, erscheint eine Konfrontation mit den USA
unausweichlich.

Gesetzliche Grundlage für Absprachen im Gerichtssaal

2009-01-21T07:43:00.001-08:00

Berlin (AP) Nach jahrelanger Vorbereitung hat dieeine gesetzliche Grundlage
für Absprachen der Prozessbeteiligten in Strafverfahren auf den Weg
gebracht. Damit soll eine Verständigung zwischen Staatsanwaltschaft und
Verteidigung über Strafmaß oder Bewährungsauflagen transparenter und
rechtssicherer gemacht werden. «Der wesentliche Punkt ist, dass wir die
Absprachen aus den Hinterzimmern herausholen», sagte Justizministerin
Brigitte Zypries (SPD) am Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss über den
Gesetzentwurf. Absprachen gibt es in deutschen Gerichtssälen schon seit
mehr als 20 Jahren. Der Bundesgerichtshof hat sie in mehreren
Entscheidungen als sinnvolle Alternative zum kompletten Strafverfahren
anerkannt.Die Möglichkeit der Verständigung zwischen Prozessparteien wird
nicht nur in großen Wirtschaftsverfahren genutzt, sondern auch bei
Drogenkriminalität, Gewaltdelikten oder in Verfahren gegen Kleinkriminelle.
«Verständigungen sind kein Privileg für Reiche oder Weiße-Kragen-Träger»,
betonte Zypries.Eine gesetzliche Grundlage für die Absprachen gab es bisher
nicht. Sie werden vor allem am Rande von Prozessen zwischen den
Prozessbeteiligten getroffen und bleiben oft undurchschaubar.Der vom
Kabinett beschlossene Gesetzentwurf soll das nun ändern. Kernpunkt ist,
dass die Absprachen in einer öffentlichen Hauptverhandlung getroffen werden
müssen. Das Gericht bleibt aber weiterhin verpflichtet, den Sachverhalt so
gut wie möglich aufzuklären. Gegen das Urteil darf auch nach einer
Verständigung Berufung eingelegt werden.Die Vorbereitung des Gesetzentwurfs
hat Jahre gedauert. Der erste Referentenentwurf aus dem Justizministerium
stammt aus dem Mai 2006. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble () hatte zu
den Plänen aus dem Justizministerium verfassungsrechtliche Bedenken
geäußert und schärfere Kontrollmechanismen gefordert.© 2009 The Associated
Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights Reserved

Antrittsrede voller historischer Anspielungen

2009-01-21T07:42:00.001-08:00

Washington (dpa) - Von Franklin D. Roosevelt über Martin Luther King und
Ronald Reagan bis zu Bill Clinton: Der neue US-Präsident Barack Obama hat
in seiner Antrittsrede jede Menge historische Anleihen genommen und
Anspielungen gemacht.Bild vergrößernObamas Satz «Amerikas Ideale leuchten
noch immer in der Welt» war auch ein von Ronald Reagan gern gebrauchter
Satz. Ein anderes Zitat des früheren US-Präsidenten wandelte Obama hingegen
um. So hatte der Republikaner Reagan 1981 mit der Parole «Die Regierung ist
nicht die Lösung des Problems, die Regierung ist das Problem» für weniger
Staat geworben. Die Replik des Demokraten Obama hieß nun 2009: «Die Frage,
die sich heute stellt, ist nicht, ob die Regierung zu groß oder zu klein
ist, sondern ob sie funktioniert».Zudem gab es in Obamas Rede nach einer
Analyse des Senders CNN Verweise auf Abraham Lincoln, dem politischen Idol
Obamas, der für die Abschaffung der Sklaverei gekämpft hatte. Der
Schlüsselsatz, dass die Amerikaner die Hoffnung über die Angst gestellt
haben, sei eine Anspielung auf Franklin D. Roosevelt, der Amerika durch die
bisher tiefste Wirtschaftskrise in den 1930er Jahren geführt hatte.Mit am
stärksten inspiriert war die Rede Obamas von Thomas Paine, einem der
Gründungsväter der Vereinigten Staaten. Obama zitierte am Ende seiner Rede
sogar eine Passage Paines aus dessen Essay «Die Krise» (1776) direkt. Damit
erneuerte er Paines' Appell in schweren Zeiten: «Lasst es der künftigen
Welt gesagt sein (...), dass in den Tiefen des Winters, als nichts außer
Hoffnung und Tugend überleben konnten (...), die Stadt und das Land,
alarmiert von einer gemeinsamen Bedrohung, zusammenkamen, um gegen sie
anzugehen».Wie CNN analysierte, versuchte Obama bewusst nicht zu viele
Verweise auf den Vorkämpfer gegen die Diskriminierung der Schwarzen in den
USA, Martin Luther King, zu machen. Eine Passage war aber dennoch ein
Verweis auf Luther King, der in seiner berühmten «I have a dream»-Rede am
28. August 1963 zum Schluss die Hoffnung geäußert hatte, dass eines Tages
«alle Kinder Gottes - schwarze und weiße Menschen, Juden und Heiden,
Protestanten und Katholiken - sich die Hände reichen und die Worte (...)
singen können: "Endlich frei, endlich frei, großer allmächtiger Gott, wir
sind endlich frei!"». Obamas Feststellung 46 Jahre nach Luther Kings Worten
lautete nun: «Wir sind eine Nation aus Christen und Muslimen, Juden und
Hindus - und Nicht-Gläubigen.»In China wird die Passage intensiv
diskutiert, als sich Obama an die politischen Führer wandte, «die sich
durch Korruption und Täuschung oder dadurch an die Macht klammern, dass sie
abweichende Meinungen zum Schweigen bringen». Obama rief ihnen vom Kapitol
zu: «Ihr sollt wissen, dass ihr auf der falschen Seite der Geschichte
steht, aber dass wir eine Hand ausstrecken werden, wenn ihr eure Faust
öffnet.» Die Formulierung ist von Ex-Präsident Bill Clinton «ausgeliehen»,
der 1997 dem damaligen chinesischen Staatschef Jiang Zemin sagte, mit der
blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 «auf der falschen
Seite der Geschichte» zu stehen.

Länderschlüssel für Bundesversammlung festgelegt

2009-01-21T07:39:00.001-08:00

Berlin (ddp). Mit der Aufteilung der Länderstimmen in der
Bundesversammlung hat das Bundeskabinett am Mittwoch eine wichtige
Grundlage für die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai
geschaffen. Der Bundesversammlung gehören 612 Abgeordnete des
Bundestages und eine gleich hohe Anzahl von Vertretern aus den Ländern
an. Die Wahlfrauen und -Männer auf Länderseite werden nach dem
Anteil der Bevölkerung festgelegt. Die genauen Zahlen
veröffentlichte das Bundesinnenministerium nach der Kabinettssitzung
in Berlin.Bild vergrößernNordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes
Bundesland stellt 131 Mitglieder in der 1224 Mitglieder umfassenden
Bundesversammlung. Es folgen Bayern mit 93, Baden-Württemberg mit 78
Mitgliedern und Niedersachsen mit 61. Die wenigsten Vertreter entsenden das
Saarland mit 8 und Bremen mit 5 Mitgliedern.Die Union wird dem Ministerium
zufolge voraussichtlich 499 Wahlfrauen und Wahlmänner in die
Bundesversammlung entsenden. Bei dersind es 414 bis 415. Die Liberalen
können auf 107 Vertreter setzen, die Grünen auf 94 bis 96. Die
Linke schickt 91 bis 92 Wahlfrauen und Wahlmänner in die
Bundesversammlung, unter den 17 Sonstigen sind auch Vertreter
rechtsextremer Parteien. Die Spannen bei SPD, Grünen undergeben sich
durch noch offene Losentscheide in zwei Landtagen.Bundespräsident
Horst Köhler stellt sich am 23. Mai zur Wiederwahl und hat nach der
Landtagswahl in Hessen verbesserte Chancen für eine zweite Amtszeit.
Die SPD-Kandidatin Gesine Schwan rechnet sich dennoch weiterhin gute
Möglichkeiten aus. Die Linke schickt den Schauspieler Peter Sodann als
Kandidat ins Rennen um das höchste Staatsamt.(ddp)